Sitzung
STPLK/029/20/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.12.2024
Zeit
17:00-18:31 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Errichtung einer ortsfesten Geschwindigkeitsmessanlage; Antrag auf Stellungnahme bei der HöMS

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

1147/20
Ö 3
Aktueller Stand der Energiewende in Bad Hersfeld- Einschätzung der LEA (LandesEnergieAgentur Hessen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Erste Offenlage des Regionalplans Nordosthessen, hier: Stellungnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1130/20
Ö 5
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan KA 4 "Oberer Dorngarten" - 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1143/20
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.19 „Vlämenweg 31 und 33“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Durchführung der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

1144/20
Ö 7
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.11 „Douglasienweg – Sanddornweg, Johannesberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

1142/20
Ö 8
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan AS 10 „Hilgensattel – Asbach“ – 2. Änderung

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.

2.) Beschluss des Bebauungsplanes AS 10 „Hilgensattel – Asbach“ – 2. Änderung als Satzung.

3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes AS 10 „Hilgensattel – Asbach“ – 2. Änderung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1145/20
Ö 9
Feststellungsbeschluss für die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld

hier:
1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 bis 2 und 4 Abs. 1 bis 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.

2.) Feststellungsbeschluss der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1146/20
Ö 10
Verschiedenes