Sitzung
STVV/037/20/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.07.2024
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2024
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Fragestunde
 
Ö 5
Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen Malmesbury (Wiltshire, Großbritannien) und Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1017/20
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des 2. Haushaltsvollzugs 2024 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1041/20
Ö 7
Haushaltwirtschaftliche Sperre 2024 gem. §107 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1040/20
Ö 8
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1002/20
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Juni 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1035/20
Ö 10
245. Vergleichende Prüfung "Smart Cities - Digitale Kommunen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1022/20
Ö 11
Frauenberg - Nutzung des Areals am "Alten Kirchweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1048/20
Ö 12
1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 15a "Werbeanlagen B62 - Asbach", Nr. 15b "Werbeanlagen Homberger Straße" und Nr. 15c "Werbeanlagen B62 - Sorga": Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

1014/20
Ö 13
Satzungsbeschluß für den Bebauungsplan SO 5 - 3. Änderung "Hinter der Kirche"
hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmenmit
Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. SO 5 – 3 Änderung „Hinter der Kirche“mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. SO 5 – 3 Änderung „Hinter der Kirche“ als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1045/20
Ö 14
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7.6 "Obere Kühnbach" - 2. Änderung

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach" - 2. Änderung mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach" - 2. Änderung als Satzung.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1019/20
Ö 15
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.12 "Wevergelände"

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.12 "Wevergelände" mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 4.12 "Wevergelände" als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1016/20
Ö 16
Lösung für Wever - Gelände "Hersfelder-Kleiderwerke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1042/20
Ö 17
Vertrag zum Flächenausgleich im Helfersgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

1043/20
Ö 18
Wahl von Mitgliedern des Personalrates als Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

1046/20
Ö 19
Anfrage der FDP Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Ganzjahreskultur/Schilde-Halle"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0044/20
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Oberflächenwiederherstellung nach Verlegung von Glasfaserleitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0041/20/1
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Baugebiet Kalkobes, hier: weiteres Verfahren nach B-Plan-Beschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0043/20/1
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Öffnung der Bike-Stationen im Schildepark und an der Lutherstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0042/20/1