Sitzung
STVV/047/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.09.2016
Zeit
18:23-21:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 | ||
| Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
| Ö 5 | Sachstand z. Beschl. d. Stv-V. (Vorlage 1806/18): Veräußerung städt. Grundstücke an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurst. 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 , ehemaliger städt. Schlachthof
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0220/19 | |
| Ö 6 | Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 130/13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 996 m²
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0216/19 | |
| Ö 7 | Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks an die im Sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 132/11, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 406 m²
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0221/19 | |
| Ö 8 | Erwerb des folgenden Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude- und Freifläche, „Am Markt 34“
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
| Ö 9 | Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0192/19/1 | |
| Ö 10 | Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Verleihung der Ehrenplakette
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12 | Maßnahmen der Kreisstadt Bad Hersfeld im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0061/19/1 | |
| Ö 13 | Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 14 | Antrag auf Erteilung eines Zuschusses seitens des Bundes für einen Neubau des Funktionsgebäudes für die Bad Hersfelder Festspiele am Standort des alten Zollhauses
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0226/19 | |
| Ö 15 | Ausbau eines Teilstückes der Breitzbachstraße in Kathus;
hier: 1. Beschluss der Übernahme der Ausbaukosten für ein Teilstück der Breitzbachstraße; 2. Beschluss über die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 56.000,00 €aus Mehreinnahmen der Bauaufsichtsgebühren Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 1.10 "Am Schieferstein - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken in der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Durchführung der Offenlage für den Bebauungsplan Nr. 1.10 "Am Schieferstein - Bad Hersfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen | 0198/19/1 | |
| Ö 17 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12.2 "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 12.2 - 1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld" 2. Beschluss der Änderung als Entwurf 3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 12.2 - 1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 0206/19 | |
| Ö 18 | Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken; 2. Be schluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0207/19 | |
| Ö 19 | Bebauungsplan Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße-Dippelstraße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken; 2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße - Dippelstraße - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0209/19 | |
| Ö 20 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0214/19 | |
| Ö 21 | Beantwortung der Anfrage der UBH-Fraktion betreffend Straßen- und Bürgersteigzustände in Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | AF/0002/19/1 | |
| Ö 22 | Beantwortung der Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Verwendung von Herbiziden bei der Unkrautbeseitigung im Stadtgebiet
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 23 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Breitbandversorgung der Stadt Bad Hersfeld und ihrer Stadtteile
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 24 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld (bereits übersandt)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 0081/19 | |
| Ö 25 | Antrag der FWG-Die Linke Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung/Ergänzung der Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuer der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0225/19 | |