Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.04.2015

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden;
- Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 35 Flurstück 102/1, Größe 1.199 m², Friedrich-Ebert-Straße 16, ehemaliger Kindergarten

Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin;
hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 10/3, Größe 423 m², "Seilerweg - Vlämenweg"

6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"; Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB)
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"

7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "DGUV/Kleingartenanlage Seilerweg, Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. Ka 7 "Im Löchen - Kathus" nach BauGB gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2)
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. Ka 7 "Im Löchen - Kathus" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Stadtarchiv; hier: Grundsatzbeschluss zur Archivarbeit der Kreisstadt

Weiterführung des Projektes "Lullus-Sportpark Bad Hersfeld"

Antrag auf Rückverweisung an den HFA von den Stadtverordneten Grimm und Böhle

Änderungsantrag des Stadtverordneten Bock zur Änderung des letzten Satzes

Bericht der Verwaltung zum Frauenförderplan 2010 – 2015 und Stellungnahme der Frauenbeauftragten

Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Städtebaulicher Wettbewerb für eine teilweise Bebauung des Schilde-Park Ost

Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld"