Sitzung
STVV/062/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.06.2018
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Aushändigung einer Urkunde für die Ehrenbezeichnung
 
Ö 6
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0784/19
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0790/19/1
Ö 8
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: erledigt durch weitere Vorlagenergänzung

 
Ö 8.1
Änderungsantrag der Grüne/NBL-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörde nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Beschluss: zurückgezogen

0778/19
Ö 10
Ankauf von Grundstücken für das Sanierungsgebiet E, Stadtarchiv;
hier: Antoniengasse 2, Flur 43 Flurstücke 220/3 und 183/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

0792/19
Ö 11
Sanierungsgebiet E; Verfahrenswechsel vom vereinfachten zum umfassenden Sanierungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0793/19
Ö 12
Stadtumbau "Östliche Kernstadt";
hier: Beschluss Stadtumbaugebiet "Östliche Kernstadt" gemäß § 171 b BauGB als notwendige Folge aus dem beschlossenen ISEK

Beschluss: einstimmig beschlossen

0794/19
Ö 13
Beauftragung eines Stadtumbaumanagement "Östliche Kernstadt" hier: Beauftragung der NH-Projektstadt/Wohnstadt als Sanierungstreuhänder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Konrad-Zuse-Straße/Peterstor Schlachthof

Beschluss: einstimmig beschlossen

0752/19/1
Ö 15
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0798/19
Ö 16
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kitagebühren in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0810/19
Ö 17
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bädernutzungsgebühren für aktive Mitglieder der Rettungsdienste

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0811/19
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend SuedLink-Kabeltrasse hier: Trassenverlauf Gemarkung Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0812/19
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Sachstand Bad Hersfelder Bahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0046/19/1
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Sachstand "Konrad-Zuse-Scheune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0047/19/1
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der FWG/Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend umlagefähige Straßenbaumaßnahmen gemäß § 11 Kommunalabgabengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0048/19/1