Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2012 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.9500-049 (Ersatzneubau von 3 Stützmauern - Am Steffen)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Überplanmäßigen Ausgaben – Instandhaltung Heilquellen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Veräußerung der Geschäftsanteile der Kreisstadt Bad Hersfeld an der Berufsakademie Nordhessen gGmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Erbbaurechtsübertragungsvertrag mit dem Insolvenzverwalter der Fa. FRIDI Frischdienst Fleischzentrum Bad Hersfeld, Herrn Rechtsanwalt und Notar Raimund Schraad | ||
Ö 10 | Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Änderung der Linienführung der NVV Linien 350.1 bis 350.7 sowie Anschluss der Stadtteile Sorga und Kathus an den StadtBus Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1 | ||
Ö 12 | Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung einschließlich Gebührenverzeichnis
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1 | ||
Ö 13 | Jahresabschluss des Kurbetriebs Bad Hersfeld zum 31.Dezember 2011
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 14 | Zeit- und Ablaufplan zur Einführung der Doppik in der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Resolution der Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld auf Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hetzbrief an den Ausländerbeirat
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Studienzentrum Bad Hersfeld
Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen | ||
Ö 17 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung eines Grundstücks am Seilerweg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Willkommenspaket für Neugeborene
Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt | ||
Ö 19 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konzept zum Bedarf und der Entwicklung der Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sachstand der Bearbeitung ganztägiges LKW-Fahrverbot Ortsdurchfahrt Sorga B 62
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 21 | Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bauplätze/Baugrund AF/015/2012 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 22 | Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Freiwilliger Polizeidienst
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sicherheit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend wirtschaftliches Ergebnis für das Stück "Ewig jung" in der Spielstätte Eichhof
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Beantwortung der Anfrage der Fraktionsgemeinschaft betreffend Bürgerhäuser
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bad Hersfeld saniert sich - Klimaschutzkonzept - AF/020/2012 -
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 27 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einnahmen aus Verkauf von Nutzholz - AF/021/2012 -
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 28 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kindergarten Friedrich-Ebert-Straße - Sanierung Stützmauer
Beschluss: zurückgestellt |