Sitzung
STVV/009/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
12.05.2022
Zeit
18:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Aushändigung der Urkunden für die Ehrenbezeichnungen
 
Ö 6
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates als Mitglied in die Betriebskommission für den Abwasserbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/20
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0385/20
Ö 8
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0357/20
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung von einheitlicher Atemschutztechnik über ein Mietkaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/20
Ö 10
Rückmeldung zum Antrag 0312/20 betreffend Wohnmobilstellplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0364/20
Ö 11
Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0366/20
Ö 12
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

0384/20
Ö 13
Sanierung der Stadtmauer Dippelstraße, Wehneberger Straße: hier Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/20
Ö 14
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. BE 3.0 Beiershausen "Torstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/20/1
Ö 15
Versetzung des "gestrandeten Schiffes" an einen anderen Standort

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0376/20
Ö 16
Verkehrsplanung Erweiterung Klinikum/Anbindung des Werratals mit autonomen Fahrzeugen; Absichtserklärung bzw. Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Hersfeld und der Dromos GmbH

Beschluss: zurückgezogen

0369/20
Ö 17
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ratskeller als Veranstaltungsort für Theateraufführungen und kulturelle Angebote

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0020/20
Ö 18
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Jahnpark in Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0021/20
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend EDEKA-Markt in der Hainstraße und Postfiliale

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0018/20/1
Ö 20
Beantwortung der Zusatzfrage zur Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bauvorhaben in der Kreisstadt Bad Hersfeld Flurstück 1/2, Flur 46 hier: Baurecht und Anhörungsausschuss

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0010/20/1/1