Sitzung
STVV/010/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
24.05.2012
Zeit
18:15-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.02.2012 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Vorstand der Stiftung „Hospital Bad Hersfeld“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2 | ||
Ö 5.1 | Entwurf der Nachtragssatzung und des Nachtragsplanes 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5.2 | Entwurf des Nachtrags zum Investitionsprogramm 2011 - 2015 | ||
Ö 6 | 1. Hersfeld-Card 2. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld und Nachlass bei der Zahlung von Parkgebühren mit der Geldkarte
Beschluss: teilweise beschlossen | ||
Ö 7 | Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.11 "Homberger Straße – Dippelstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: 1. Beschluss über die Aufstellung gem. §§ 2 (1) und 13 a (1) BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 (2) und 13 (2) BauGB 3. Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 (2) und 13 (2) BauGB Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 8 | Förderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Hersfeld für Jugendgruppen, -vereine und -verbände
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 9 | Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld-Stadtteil Kathus
- Ausweisung eines Sondergebietes zum Bau eines Schlachthauses Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Bildung eines Eigenjagdbezirkes "Stadtwald Wehneberg"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Betriebszweig Vitalisklinik Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 12 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß der Geschäftsordnung betreffend Beteiligung an Offshore - Anlagen
Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen | ||
Ö 13 | Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 14 | Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Hauptsatzung"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 15 | Antrag der SPD-Bündnis90/DIEGRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erdgas-Erkundungen nach der Fracking-Methode
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Beantwortung der Zusatzfrage von Frau Stadtverordnete Weise-Hübner betreffend der Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr. 566/18 und AF/007/2012)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld |