Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 und 05.11.2015 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Beteiligungsbericht 2014 gemäß § 123 a HGO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Aufstellung der Jahresrechnung 2014 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gemäß § 100 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Teilstück aus Flurstück 4/13, ca. 3.275 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Pilotprojekt Energiemanagement Feuerwache Kernstadt (Einbau einer RAM-Regelung mit Fernzugriff mit dem Ziel einer verbesserten Heizungs-, Temperatur- und Klimasteuerung sowie Einrichtung einer Visualisierungsplattform zur Steuerung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Verwendung des städtischen Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51 Flurstück 8/47, Größe 3.972 m², Douglasienweg/Sanddornweg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 10 | Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.01.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Anmietung von Räumlichkeiten im Stadthaus zur Verlagerung des Verwaltungsstandortes "Am Markt 16"
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 12 | Gründung der "Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 13 | Hessentag - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Sachstand Breitbandversorgung im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 16 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2014
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Änderung der Haus- und Benutzungsordnung für das Kurhaus Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
hier: 1. Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" 2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" nach BauGB gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Festlegung des Wahltermins zur Bürgermeister-Direktwahl
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Beantwortung der geänderten Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rodung Stadtwald auf dem Wehneberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 22 | Antrag der Fraktionsgemeinschaft Bad Hersfeld betreffend Gemeinnützige GmbH für die Festspiele
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 23 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Teilnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld an der Ausschreibung des Landes Hessen zum Hessischen Familientag 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24 | Resolution auf Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Aufforderung an die Deutsche Bahn zur Aufrechterhaltung der Lautsprecheransagen über durchfahrende Züge im Bahnhof Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 25 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 26 | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
Ö 27 | Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
Ö 28 | Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
Ö 29 | Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Resolution zum Bahnhof Bad Hersfeld"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 30 | Dringlichkeitsantrag der SPD-Bündnis90/DIe Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spiel- und Klettergeräte im Jahnpark
Beschluss: einstimmig beschlossen |