Sitzung
STVV/041/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.11.2015
Zeit
18:00-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 4 | Festspiele Teilhaushaltsplan 2015 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 4.1 | Änderungsantrag der SPD/ Bündnis 90 / die Grünen Fraktion
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltung: 2 | ||
Ö 5 | Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Verwaltungsgebührensatzung / Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 7 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes und Übertragung der Pflichtprüfung gemäß § 131 Abs. 1 HGO an den Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 9 | Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 10 | Hessentag 2019 - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 4.13 - 2. Änderung "Friedloser Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den oben genannten Bebauungsplan 2. Erlass einer Veränderungssperre für den betreffenden Planabschnitt des Bebauungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken 2. Durchführung der Offenlage für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | ||
Ö 13 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Finanzbericht der Verwaltung zum 31.08.2015 gemäß § 28 GemHVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rodung Stadtwald auf dem Wehneberg
Beschluss: Beschlussfassung über die Drucksache erfolgt in der nächsten Sitzung | ||
Ö 15 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Mehr Verkehrskreisel für die Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16 | Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 17 | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 18 | Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Beschluss: verwiesen in Ausschuss |