Sitzung
STVV/039/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
09.07.2015
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.05.2015
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Interne Leistungsverrechnung - Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einführung von Kenn- und Messzahlen für städtische Produkte

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Sanierung Bad Hersfeld - Gebiete B und C (Teilbereiche 9 und 10);
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Stadtwald Bad Hersfeld;
hier: Einnahmen aus dem Holzverkauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Änderungen

 
Ö 12
Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sauberes Bad Hersfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bewerbung für die baldmögliche Ausrichtung des Hessentages in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend das Grundstücksgeschäft Seilerweg/Vlämenweg (Drucksache Nr. 1456/18/1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Städtebaulicher Wettbewerb für eine teilweise Bebauung des Schilde-Park Ost

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 17
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sanierungs- und Beschaffungsbedarf in Bad Hersfelder Vereinen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konzept für die Sportstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gestaltung Eichhofkreisel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erstattung der KiTa-Gebühren für die Dauer der streikbedingten Schließung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 21
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen