Sitzung
STVV/039/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
09.07.2015
Zeit
18:00-21:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.05.2015 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 gemäß § 28 GemHVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2014
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Interne Leistungsverrechnung - Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Einführung von Kenn- und Messzahlen für städtische Produkte
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Sanierung Bad Hersfeld - Gebiete B und C (Teilbereiche 9 und 10);
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Stadtwald Bad Hersfeld;
hier: Einnahmen aus dem Holzverkauf Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Änderungen | ||
Ö 12 | Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sauberes Bad Hersfeld"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bewerbung für die baldmögliche Ausrichtung des Hessentages in der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend das Grundstücksgeschäft Seilerweg/Vlämenweg (Drucksache Nr. 1456/18/1)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Städtebaulicher Wettbewerb für eine teilweise Bebauung des Schilde-Park Ost
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 17 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sanierungs- und Beschaffungsbedarf in Bad Hersfelder Vereinen
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 18 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konzept für die Sportstadt Bad Hersfeld
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 19 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gestaltung Eichhofkreisel
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erstattung der KiTa-Gebühren für die Dauer der streikbedingten Schließung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 21 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen |