Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.03.2015

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Überplanmäßige Bereitstellung für Teilhaushalt 40 Fachbereich Kultur Produkt 26101 Festspiele

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Bebauungsplan "Schieferstein - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1.10 "Schieferstein - Bad Hersfeld"

Bebauungsplan Nr. 4.13 - 1. Änderung "Friedloser Straße - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Satzungsbeschluss nach Baugesetzbuch (BauGB);

hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 4.13 - 1. Änderung "Friedloser Straße - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 4.13 - 1. Änderung "Friedloser Straße - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

"Perspektiven für unsere Dörfer"; Projekt der Innenentwicklung;
hier: Umsetzung des Projektes Oberdorf 4 in Kohlhausen im Rahmen der Dorferneuerung

4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung der Kreisstadt Bad Hersfeld;
1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vorrangfläche Windkraft"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vorrangfläche Windkraft"

Abstimmung zum Beschlussvorschlag zu 1.

Abstimmung zum Beschlussvorschlag zu 2.

Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Standort Touristeninformation und Ticketservice/Festspielkartenservice
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 2 HGO

Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Instandsetzung der Fußgänger-Verbindungswege/Treppenstraßen

Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung eines Gratis WLAN

Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sauberes Bad Hersfeld"