Sitzung
HFA/040/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.12.2014
Zeit
16:30-18:30 Uhr
Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
Ö 2 | Darlehensaufnahme für den Vermögenshaushalt 2013 (Rest) der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie Umschuldung (Rückforderung) eines Darlehens der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" in Höhe von insgesamt 1.414.500 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Entwurf des Investitionsprogramms 2014 - 2018
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 5 | Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Überplanmäßige Ausgabe für die Weihnachtsbeleuchtung 2014/2015 Haushaltsstelle 3420.5810
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | "Bad Hersfeld saniert sich"
hier: Einstellung des Förderprogramms zum 31.12.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Zuwendungsvereinbarung Verein Frauen helfen Frauen e. V.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 9 | Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2013
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Kurbeitrag Satzungsänderung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 13 | Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen sowie Erstellung einer behindertengerechten Busbucht in der Wehneberger Straße (Ortsdurchfahrt der Bundesstraße B324)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 15 | Beteiligungsbericht 2013 gemäß § 123 a HGO sowie Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Aufstellung der Jahresrechnung 2013
- Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gem. § 100 HGO Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Verschiedenes |