Sitzung
HFA/025/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Weinstraße 16, 36251 Bad Hersfeld
Datum
13.06.2013
Zeit
17:30-18:25 Uhr
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Bericht zur Haushalts-Entwicklung nach der Steuerschätzung Mai | ||
| Ö 3 | Bau einer Fischaufstiegsanlage im Bereich des Fuldawehrs
Beschluss: Ziffer 1: einstimmig beschlossen, Ziffer 2: Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Rückerstattung von überzahlten Straßenbeiträgen an die Grundstückseigentümer im Abrechnungsgebiet des neu ausgebauten Teilstückes der Straße "Güldene Kammer"
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 5 | Zustimmungserklärung der Kommunen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Realisierung einer Breitband-Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis (NGA) im Landkreis Hersfeld-Rotenburg im Rahmen des NGA Cluster Nordhessen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 7 | Antrag auf Förderung an die Hessische Landesregierung für den "Lullus Sportpark Bad Hersfeld"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Verschiedenes |