Sitzung
STVV/049/20/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld, )
Datum
06.02.2025
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2024
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Januar 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1210/20
Ö 7
Frauenberg - Nutzung des Areals am "Alten Kirchweg" durch die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1206/20
Ö 8
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2020 bis 2022 der Stiftung Hospital Bad Hersfeld - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

1160/20
Ö 9
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1184/20
Ö 10
Produktbuch 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

1201/20
Ö 11
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1172/20/1
Ö 11.1
Änderungsantrag der SPD- und CDU-Fraktion betreffend Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025 (Beschlussvorlage 1172/20/1); Die Fraktionen von SPD und CDU stellen den Antrag, den Beschluss wie folgt zu ergänzen:

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1229/20
Ö 12
Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1173/20/1
Ö 13
Entwurf des Investitionsprogramms 2024 - 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1174/20/1