Sitzung
STVV/039/20/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.10.2024
Zeit
18:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2024
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1098/20
Ö 7
Statusberichte Investitionsprojekte Stand September 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1094/20
Ö 8
Aufnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld in den gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk Bebra

Beschluss: einstimmig beschlossen

1047/20
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines Atemschutzverbundes mit einer zentralen Atemschutzwerkstatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1087/20
Ö 11
Gesamtverkehrskonzept Rechberggelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

1097/20
Ö 12
Ersatzneubau Hochbrücke Peterstor: Projektstand, Kosten, Förderung und Abschluss einer Kostenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1092/20
Ö 13
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Extremwetterereignisse und Umgang mit Trinkwasser

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0045/20
Ö 14
Beantwortung der Anfrage der FDP Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Ganzjahreskultur/Schilde-Halle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0044/20/1