Sitzung
STVV/036/20/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
23.05.2024
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2024 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1001/20
Ö 6
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2017 und 2018 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0996/20
Ö 7
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: April 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0989/20
Ö 8
Aufstellungbeschluss für die jeweilige 1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 15a "Werbeanlagen B62 - Asbach", Nr. 15b "Werbeanlagen Homberger Straße" und Nr. 15c "Werbeanlagen B62 - Sorga"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0995/20
Ö 9
Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.9.1 "Ehemalige Kaserne" der Kreisstadt Bad Hersfeld

hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6.9.1 "Ehemalige Kaserne" - 1. Änderung
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleiplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 6.9.1 "Ehemalige Kaserne" - 1. Änderung nach § 13 BauGB gemäß §§ 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0994/20
Ö 10
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.11 "Homberger Straße - Dippelstraße" - 3. Änderung

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.11 "Homberger Straße - Dippelstraße" - 3. Änderung mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 4.11 "HombergerStraße - Dippelstraße" - 3. Änderung als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0990/20
Ö 11
Bebauung von Flächen an der Geistalschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0992/20
Ö 12
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Heinrich-von-Stephan-Straße / Max-Becker-Straße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0986/20/1
Ö 12.1
Änderungsantrag der SPD- und CDU-Stadtverordnetenfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 13
Mögliche Veräußerung der städtischen Liegenschaft (in der Kernstadt) Flur 43, Flurstück 946/3, Größe 410,00 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0984/20
Ö 14
Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Hasan Sekerci betreffend "Migration als Chance"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0937/20
Ö 15
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verpachtung von Flächen für PV-Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0940/20
Ö 16
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wochenendmarkt am Linggplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1007/20
Ö 17
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Cannabis-Legalisierung

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0040/20
Ö 19
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Oberflächenwiederherstellung nach Verlegung von Glasfaserleitungen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0041/20
Ö 20
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Öffnung der Bike-Stationen im Schildepark und an der Lutherstraße

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0042/20
Ö 21
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Baugebiet Kalkobes, hier: weiteres Verfahren nach B-Plan-Beschluss

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0043/20
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Cannabis-Legalisierung

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0040/20/1
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend Thema Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0039/20/1
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Antragstellung Städtebauförderung

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0037/20/1
Ö 25
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bau und Verkehrsführung Klinikum Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0038/20/1