Sitzung
STVV/001/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
28.04.2011
Zeit
18:05-21:06 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister sowie Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung zwecks Übernahme des Vorsitz - Drucksache Nr. 1/18-
 
Ö 2
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers - Drucksache Nr. 2/18-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers - Drucksache Nr. 3/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der SPD - Bündnis 90/Die Grünen - FWG-Fraktion betreffend 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung hier: §1 Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers und § 2 Ausschüsse - Drucksache Nr. 13/18-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 
Ö 5
Antrag der CDU Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung des § 6 Abs. 1 der Geschöftsordnung -Drucksache Nr. 14/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der FDP Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Bad Hersfeld - Drucksache Nr. 37/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Antrag der NBL Stadtverordnetenfraktion betreffend Herabsetzung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten -Drucksache Nr. 39/18-

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8
Wahl von Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers -Drucksache Nr. 4/18-

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl und der Ortsbeirätewahlen in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 27. März 2011 -Drucksache Nr. 5/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats aufgrund der eingereichten Wahlvorschläge -Drucksache Nr. 6/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Feststellen des Gemeindewahlleiters über Ausscheiden aus dre und Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 12
Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats durch den Stadtverordnetenvorsteher -Drucksache Nr. 7/18-
 
Ö 13
Aushändigung der Ernneungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates durch den Bürgermeister r -Drucksache Nr. 8/18-
 
Ö 14
Leistung des Diensteides durch die ernannten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats vor dem Stadtverordnetenvorsteher -Drucksache Nr. 9/18-
 
Ö 15
Zusammensetzung der Ausschüsse -Drucksache Nr. 10/18-

Beschluss: einstimmig beschlossen