Sitzung
STVV/001/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
28.04.2011
Zeit
18:05-21:06 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister sowie Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung zwecks Übernahme des Vorsitz - Drucksache Nr. 1/18- | ||
Ö 2 | Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers - Drucksache Nr. 2/18-
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 3 | Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers - Drucksache Nr. 3/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Antrag der SPD - Bündnis 90/Die Grünen - FWG-Fraktion betreffend 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung hier: §1 Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers und § 2 Ausschüsse - Drucksache Nr. 13/18-
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | ||
Ö 5 | Antrag der CDU Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung des § 6 Abs. 1 der Geschöftsordnung -Drucksache Nr. 14/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Antrag der FDP Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Bad Hersfeld - Drucksache Nr. 37/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Antrag der NBL Stadtverordnetenfraktion betreffend Herabsetzung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten -Drucksache Nr. 39/18-
Beschluss: abgelehnt | ||
Ö 8 | Wahl von Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers -Drucksache Nr. 4/18-
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl und der Ortsbeirätewahlen in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 27. März 2011 -Drucksache Nr. 5/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats aufgrund der eingereichten Wahlvorschläge -Drucksache Nr. 6/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Feststellen des Gemeindewahlleiters über Ausscheiden aus dre und Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung | ||
Ö 12 | Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats durch den Stadtverordnetenvorsteher -Drucksache Nr. 7/18- | ||
Ö 13 | Aushändigung der Ernneungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates durch den Bürgermeister r -Drucksache Nr. 8/18- | ||
Ö 14 | Leistung des Diensteides durch die ernannten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats vor dem Stadtverordnetenvorsteher -Drucksache Nr. 9/18- | ||
Ö 15 | Zusammensetzung der Ausschüsse -Drucksache Nr. 10/18-
Beschluss: einstimmig beschlossen |