Sitzung
HFA/101/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
31.10.2019
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1267/19
Ö 4
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Projektstatusberichte Stand Oktober 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1259/19
Ö 7
Verschiedene Lösungsansätze Kameraüberwachung im Stiftsbezirk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1237/19
Ö 8
Einführung von Kennzahlen für die Produkte des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1250/19
Ö 9
Beschlussvorschlag Baulandoffensive Phase II „Gebietsentwicklung“ für das Projekt Wever

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Straßenbeiträge abschaffen

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung zur weiteren Erörterung

1029/19
Ö 10.1
Prüfungsauftrag an den Magistrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Mobilfunkmast in Stadtteil Heenes
 
N 11.2
Prüfauftrag Kooperation Festspiele/Wortreich