Sitzung
STVV/064/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
27.09.2018
Zeit
18:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.08.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wahl einer Schiedsfrau und einer Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

0876/19
Ö 6
Ablösung von Kassenkrediten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0884/19
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0883/19/1
Ö 8
Ausgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0296/19/4
Ö 9
Nachtrag: 19.09.2018
Kommunalbürgschaft für Kredit Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0896/19
Ö 10
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0897/19
Ö 10.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Umsetzung des beschlossenen Radverkehrskonzeptes vor dem Hessentag 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0898/19
Ö 12
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Mehr Grün für die Stadt

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0899/19
Ö 13
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Hausabriss Untere Frauenstraße

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0052/19
Ö 14
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Weitergabe von Informationen aus Aufsichtsräten usw. innerhalb der Fraktionen"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0050/19
Ö 15
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Hochwasserschutz

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0051/19
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Verkehrsberuhigung Lappenlied"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0049/19/1