Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Termin Waldbegang 2018

Berichte aus den Ausschüssen in der Stadtverordnetenversammlung

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Käufer; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 65, Flurstück 12, Größe 1.930 m², sogenanntes Unland "An der B 27"

Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2017

Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder und stellvertretendes Mitglied in die Feuerwehrkommission sowie in die Lullusfestkommission

Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Vorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Bodenbevorratungsvertrag für das Industriegebiet Mecklar/Meckbach

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörde nach dem Prostituiertenschutzgesetz

2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungpslanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Beschluss der Aufstellung der 2. Änderung des Vorhaben-
bezogenen Bebauungpslanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 -
Bad Hersfeld"
2. Entwurfsbeschluss der 2. Änderung des Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 3.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld"
3. Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 13.5.2

11. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/Hünfelder Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus den
Offenlagen und der Beteiligung der Behörden und Träger
öffentlicher Belange für die genannten Planungen
2. Feststellungsbeschluss "SO-Gebiet Lebensmittel Einzel-
handel - Wollweberstraße" und der Änderung des Bereiches
Carl-Benz-Straße, Tankstelle bis Rewe-Markt von
Gewerbegebiet in Mischbaufläche
3. Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungs-
planes Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/
Hünfelder Straße - BadHersfeld"

Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Verkehrsberuhigung Lappenlied"

Antrag der Fraktion FWG - Die Linke Bad Hersfeld betreffend Projekt Land hat Zukunft - Heimat Hessen

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 12 der GO der Stadtverordnetenversammlung betreffend Flächennutzung für den Hessentag

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Transparenz in der Stadtpolitik

Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Prüfantrag wegen Angebot von Fahrrädern mit und ohne Elektroantrieb im Rahmen des Gehaltsumwandlungsmodells für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bad Hersfeld