Sitzung
STVV/055/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017 und 24.08.2017
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Risikobericht zum 31.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Fortbildungsmaßnahmen Personalrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0505/19/1
Ö 7
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2017 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0428/19
Ö 8
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept „Östliche Kernstadt“, hier: Einrichtung einer Lokalen Partnerschaft zur Umsetzung und Begleitung des Stadtumbauprozesses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0527/19/1
Ö 11
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion zur "Beitragsfreiheit Kindertagesstätten/Kindergärten für 3 bis 6 jährige"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0535/19
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Lärmschutzmaßnahmen A 4 Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0537/19
Ö 13
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen FWG-Die Linke, CDU, FDP und UBH betreffend Verlagerung der Stadtbibliothek in das Wortreich

Beschluss: Beantwortung erledigt

 
Ö 14
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend aktuelle Baumaßnahme "Am Steffen" Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0031/19/1
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld betreffend Schuldenstände Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0035/19/1
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Ausstellung Blitzschlag"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0037/19/1