Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2.1 | Dringlichkeitsantrag Betreffend Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Tageberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 2.2 | Dringlichkeits-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Arbeitskreis für Musik (AfM) | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2016 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Geprüfte Schlussbilanz der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2009
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Hessentag - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Schlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zum "Grundstücksgeschäft Seilerweg/Vlämenweg, Drucksache Nr. 1456/18/1", hier Drucksache Nr. 1483/18 (bereits übersandt)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Veröffentlichung von Dokumenten im Rats- und Bürgerinformationssystem
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 29. November 2015 gemäß §§ 64 und 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Änderung zum Mietvertrag vom 22.02./28.04.2002 betreffend das Grundstück Kirchplatz 9 in Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 Größe 8.463 m², ehemaliger städtischer Schlachthof
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 16 | 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus" 2. Beschluss über die Fortschreibung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | 1. Änderung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - B ad Hersfeld" 2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"; Satzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" und der Satzung gemäß § 34 BauGB 2. Beschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die 5. Änderung "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" 3. Beschluss der Satzung gemäß § 34 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.14 "Seilerweg - Schulungszentrum BAGUV";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" 2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.14 -2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" als Entwurf 3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung - Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am untersten Seerück - Kathus";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss 2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | 2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld"; 2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 22 | 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände" 2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Änderung der Parkgebührenordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24 | Änderung der Kurbeitragssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 5 | ||
Ö 25 | 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Abwasserbetriebs Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 26 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 27 | Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Mietverträge zu den Objekten "Kirchplatz 9" und "Dippelmühle"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 28 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau in Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 29 | Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ausländerbeirat
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 30 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbe- und Wohnflächen
Beschluss: verwiesen in Magistrat | ||
Ö 31 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sport und Flüchtlinge
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 32 | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 - Aktualisierung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 33 | Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 34 | Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 35 | Dringlichkeitsantrag betreffend Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Tageberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 36 | Amtseinführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin sowie Leistung des Diensteides vor dem Stadtverordnetenvorsteher
Beschluss: zur Kenntnis genommen |