Sitzung
STPL/042/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.02.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
Ö 2 | Projekt Sternerstraße 21 | ||
Ö 3 | Sachstandsbericht über die Schallschutzmaßnahmen A4 | ||
Ö 4 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)
Beschluss: abgelehnt | ||
Ö 6 | 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus" 2. Beschluss über die Fortschreibung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | 1. Änderung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - B ad Hersfeld" 2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"; Satzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" und der Satzung gemäß § 34 BauGB 2. Beschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die 5. Änderung "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" 3. Beschluss der Satzung gemäß § 34 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.14 "Seilerweg - Schulungszentrum BAGUV";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" 2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.14 -2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" als Entwurf 3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung - Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am untersten Seerück - Kathus";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss 2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | 2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld"; 2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände" 2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Verschiedenes | ||
N | Beschwerde über Löcher im Pflaster-Bürgersteigbereich des Hotels am Kurpark |