Sitzung
HFA/014/20/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.09.2022
Zeit
16:30-18:35 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Teilfinanzhaushalt 2021 und 2022 der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0494/20/1
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0492/20
Ö 4
Projekt lights-as-a-Service: Mündlicher Sachstandsbericht über den Abschluss des Sonderprojektes
 
Ö 5
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0458/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand August 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0490/20
Ö 7
Veräußerung der "Vollmarschen Scheune" im Stadtteil Allmershausen, Flur 7, Flurstück 49, Größe 165 m², Hofweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0486/20/1
Ö 8
Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - betreffend Kombibad Geistal

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 0502/20
Ö 9
Bau eines Stadtarchives. weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Hessentagsprojektes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0379/20/1
N
Bitte um Prüfung/Klärung von Machbarkeiten, Finanzierung, Erlöse usw.
 
Ö 10
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0384/20
Ö 11
Versetzung des "gestrandeten Schiffes" an einen anderen Standort

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 0376/20
Ö 12
Wegebau Friedhof Frauenberg
Hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0430/20
Ö 13
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Prüfung und Kostenermittlung Car-Sharing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0460/20
Ö 14
Verschiedenes