Sitzung
STVV/063/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
23.08.2018
Zeit
18:07-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Termin Waldbegang 2018
 
Ö 4.2
Berichte aus den Ausschüssen in der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0841/19/1
Ö 6
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Käufer; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 65, Flurstück 12, Größe 1.930 m², sogenanntes Unland "An der B 27"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0848/19
Ö 7
Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0852/19
Ö 8
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder und stellvertretendes Mitglied in die Feuerwehrkommission sowie in die Lullusfestkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0855/19
Ö 9
Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Vorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0823/19
Ö 10
Bodenbevorratungsvertrag für das Industriegebiet Mecklar/Meckbach

Beschluss: zurückgezogen

0801/19
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörde nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0835/19
Ö 12
2. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungpslanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Beschluss der Aufstellung der 2. Änderung des Vorhaben-
bezogenen Bebauungpslanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 -
Bad Hersfeld"
2. Entwurfsbeschluss der 2. Änderung des Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 3.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld"
3. Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 13.5.2

Beschluss: einstimmig beschlossen

0857/19/1
Ö 13
11. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/Hünfelder Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus den
Offenlagen und der Beteiligung der Behörden und Träger
öffentlicher Belange für die genannten Planungen
2. Feststellungsbeschluss "SO-Gebiet Lebensmittel Einzel-
handel - Wollweberstraße" und der Änderung des Bereiches
Carl-Benz-Straße, Tankstelle bis Rewe-Markt von
Gewerbegebiet in Mischbaufläche
3. Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungs-
planes Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/
Hünfelder Straße - BadHersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0856/19
Ö 14
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Verkehrsberuhigung Lappenlied"
AF/0049/19
Ö 15
Antrag der Fraktion FWG - Die Linke Bad Hersfeld betreffend Projekt Land hat Zukunft - Heimat Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0854/19
Ö 16
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 12 der GO der Stadtverordnetenversammlung betreffend Flächennutzung für den Hessentag

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

0863/19
Ö 17
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Transparenz in der Stadtpolitik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0869/19
Ö 18
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Prüfantrag wegen Angebot von Fahrrädern mit und ohne Elektroantrieb im Rahmen des Gehaltsumwandlungsmodells für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0870/19