Sitzung
HFA/090/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
01.11.2018
Zeit
17:00-18:50 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht über die Haushaltsentwicklung
 
Ö 3
Fragen betreffend Rücklagen Stiftung Hospital
 
Ö 4
Bericht über die Finanzlage der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0922/19
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0920/19
Ö 6
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0887/19
Ö 7
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0911/19
Ö 8
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0912/19
Ö 9
Aufhebung eines Sperrvermerk : „Programm zur Umsetzung des Konzeptes Smart City„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0916/19
Ö 10
Verleihung von 2 Bürgermedaillen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0909/19
Ö 11
Ankauf zweier Grundstücke im Bereich der ehemaligen US-Kaserne: 1. Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 81/14, Größe 1.933 m², 2. Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 14, Flurstück 129/3, Größe 3.574 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0895/19
Ö 12
Barrierefreie Fuß- und Radwegebrücke über die Fulda; Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0930/19/1
Ö 13
Abrechnungsbescheid "Innenstadt Gebiet B/C - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0886/19
Ö 14
Altstadtsanierung Bad Hersfeld - Ausgleichsbetragsverfahren Sanierungsgebiet D, Nördlicher Stadtring;
hier: Vorzeitige Ablösung des städtebaulichen Ausgleichsbetrages gemäß § 154 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0890/19
Ö 15
Bestattung von mittellos Verstorbenen ohne Angehörige gemäß § 13 Abs. 3 Friedhofs- und Bestattungsgesetz

Beschluss: zurückgestellt

0906/19
Ö 16
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Umsetzung des beschlossenen Radverkehrskonzeptes, hier: Vorlage eines Planes über Verkehrsverbesserungen für Radfahrer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Verschiedenes