Sitzung
STVV/057/20/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
12.02.2026
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2025
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Januar 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1509/20
Ö 7
Nachbesetzung von Ortsgerichtsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

1507/20/1
Ö 8
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstücks im Stadtteil Johannesberg, 2. Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

1495/20
Ö 10
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion auf Prüfung einer Förderung für den Glasfaserausbau in den Hersfelder Stadtteilen Allmershausen, Heenes, Kathus und Sorga aus der Gigabitförderung 2.0

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1520/20
Ö 11
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Durchführung einer Haushalts- und Konsolidierungsberatung durch das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1521/20
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Errichtung Tiny-Forest in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1522/20
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sondervermögen (Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1523/20
Ö 14
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Thema naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen von Baumaßnahmen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0054/20
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend kommunale Wärmeplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0053/20/1