Sitzung
STVV/055/20/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
13.11.2025
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.10.2025
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
5. Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2025 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1449/20
Ö 7
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2019, 2020 und 2021 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1432/20
Ö 8
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Oktober 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1439/20
Ö 9
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstücks im Stadtteil Johannesberg, 1. Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1430/20
Ö 10
Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte: Zukunft Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1436/20
Ö 11
Integriertes Vorreiterkonzept für die Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1447/20
Ö 12
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Bodenstrahler abschalten, die ungeschützt nach oben strahlen

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 1456/20
Ö 13
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Resolution betr. Finanzsituation der Kreisstadt Bad Hersfeld stärken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen bezgl. Resolution zur Bewerbung der Stadt Bad Hersfeld als Standort für eine Bundeswehrliegenschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1415/20
Ö 16
Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1416/20
Ö 17
Entwurf des Investitionsprogramms 2025 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1417/20