Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2024

Fragestunde

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2024

239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan"

2. Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2025 gemäß § 28 GemHVO

Statusberichte Investitionsprojekte Stand Mai 2025

Abschluss eines Zuwendungsvertrages zur Realisierung von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zur Eigenversorgung im hoheitlichen Bereich

Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen

Änderung der Vereinbarung zwischen den Kommunen des Landkreises Hersfeld-Rotenburg über die Umsetzung der Vorschriften über Bedarfsplanung und Kostenausgleich nach dem Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)

Folgeantrag Gemeinwesenprojekt Hohe Luft

Plananlage 6 - 2. Bauabschnitt Wevergelände

Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13.2.3 "Stiftsbezirk" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB (Baugesetzbuch)

Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan SO 12 "Talstraße - Blaue Pfützenäcker" sowie für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld im Parallelverfahren gem. § 8 Baugesetzbuch (BauGB)

Veräußerung eines städtischen Grundstücks

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Aufbau einer Steuerungsgruppe („Taskforce“) zur zeitnahen Koordination von Maßnahmen zur Regelung des fließenden Verkehrs in der Stadt Bad Hersfeld im Rahmen der Bauzeit des Ersatzneubaus des Brückenbauwerks Peterstor/B 324 und seiner begleitenden Baumaßnahmen

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verkaufsverbot für Lachgas an Minderjährige

Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sachstand zur Umsetzung bezüglich des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld zur Installation von Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt von Bad Hersfeld

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Verkehr Klinikum Bad Hersfeld"

Beantwortung zur Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend "Städtisches Grün in der Innenstadt"

Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sanierung der Heilquellen der Stadt Bad Hersfeld"

Beantwortung der Anfrage CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Rezertifizierungsverfahren des Prädikats Bad für die Stadt Hersfeld"