Sitzung
STVV/052/20/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
26.06.2025
Zeit
18:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2024
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1279/20/1
Ö 7
239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1304/20
Ö 8
2. Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2025 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1318/20
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Mai 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1311/20
Ö 10
Abschluss eines Zuwendungsvertrages zur Realisierung von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zur Eigenversorgung im hoheitlichen Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

1309/20
Ö 11
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1324/20/1
Ö 12
Änderung der Vereinbarung zwischen den Kommunen des Landkreises Hersfeld-Rotenburg über die Umsetzung der Vorschriften über Bedarfsplanung und Kostenausgleich nach dem Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1310/20
Ö 13
Folgeantrag Gemeinwesenprojekt Hohe Luft

Beschluss: einstimmig beschlossen

1272/20
Ö 14
Plananlage 6 - 2. Bauabschnitt Wevergelände

Beschluss: zurückgestellt

1265/20
Ö 15
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13.2.3 "Stiftsbezirk" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB (Baugesetzbuch)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1314/20
Ö 16
Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan SO 12 "Talstraße - Blaue Pfützenäcker" sowie für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld im Parallelverfahren gem. § 8 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1269/20
Ö 17
Veräußerung eines städtischen Grundstücks

Beschluss: einstimmig beschlossen

1306/20
Ö 18
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Aufbau einer Steuerungsgruppe („Taskforce“) zur zeitnahen Koordination von Maßnahmen zur Regelung des fließenden Verkehrs in der Stadt Bad Hersfeld im Rahmen der Bauzeit des Ersatzneubaus des Brückenbauwerks Peterstor/B 324 und seiner begleitenden Baumaßnahmen

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 19
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verkaufsverbot für Lachgas an Minderjährige

Beschluss: verwiesen in Magistrat

1333/20
Ö 20
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sachstand zur Umsetzung bezüglich des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld zur Installation von Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt von Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0050/20
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Verkehr Klinikum Bad Hersfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0046/20/1
Ö 22
Beantwortung zur Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend "Städtisches Grün in der Innenstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0047/20/1
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sanierung der Heilquellen der Stadt Bad Hersfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0048/20/1
Ö 24
Beantwortung der Anfrage CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Rezertifizierungsverfahren des Prädikats Bad für die Stadt Hersfeld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0049/20/1