Sitzung
STVV/051/20/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.05.2025
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2025
 
Ö 4
Fragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 6
Haushaltsgenehmigung 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1261/20
Ö 7
1. Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2025 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1290/20
Ö 8
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1255/20
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1264/20
Ö 10
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zur Besetzung von Kommissionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1293/20
Ö 11
Nachbesetzung eines Ortsgerichtsvorstehers (m/w/d) sowie eines 2. Stellvertreters (m/w/d)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1283/20/1
Ö 12
Abschlussbericht Projekt Rapid BOS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1257/20
Ö 13
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1253/20
Ö 14
Förderrichtlinie der Kreisstadt Bad Hersfeld, Geschäftsgründung und Innenstadtbelebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1289/20
Ö 15
Bau eines gemeinsamen Stadt- und Kreisarchives Information zur Kostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1288/20
Ö 16
Plananlage 6 - 2. Bauabschnitt Wevergelände

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

1265/20
Ö 17
Freigabe der Landschaftsplanungen und Infrastrukturplanung für das Wevergelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

1266/20
Ö 18
Städtebaufördermittel für den Beitrag der katholischen Kirche zur Entwicklung des Wevergeländes.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1267/20
Ö 19
Beschluss des Städtebaulichen Vertrages zu der Anlage 5 "Kühnbach II"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1273/20
Ö 20
Entwicklung Bereich Helfersgrund und Kühnbach - Ergänzung der Anlage 5 aus dem Jahre 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1274/20
Ö 21
Stadtwappen an der Autobahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1281/20
Ö 22
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen betreffend "Lenkungskreis Haushaltskonsolidierung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1294/20
Ö 23
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfratkion betreffend "Prüfantrag Bauaufsicht"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1295/20
Ö 24
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Verkehr Klinikum Bad Hersfeld"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0046/20
Ö 25
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend "Städtisches Grün in der Innenstadt"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0047/20
Ö 26
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Sanierung der Heilquellen der Stadt Bad Hersfeld"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0048/20
Ö 27
Anfrage CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Rezertifizierungsverfahren des Prädikats Bad für die Stadt Hersfeld"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0049/20